Agb online

1 Geltungsbereich

  1. a) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der

PALMTHERAPY-Academy
c/o Gesundheitspraxis Christian Jäger
Wies 14

CH-9042 Speicher

(nachfolgend „Anbieter“) und dessen Vertragspartnern (nachfolgend „Teilnehmer“) im Rahmen der unter § 2 benannten Vertragsinhalte.

  1. b) Vorbehaltlich individueller Vereinbarungen, die dann Vorrang vor diesen AGB haben, gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Überlassung des Links für den Online-Account gültigen Fassung. Entgegenstehende AGB des Teilnehmers finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu, soweit es sich bei den Teilnehmern nicht um Verbraucher handelt.
  2. c) Bestandteil des Vertrags ist neben den AGB auch die Prüfungsordnung. Diese beinhaltet Vorgaben und Bedingungen zu Ablauf und Voraussetzungen für die Ausbildung.


2 Vertragsinhalt

  1. a) Vertragsinhalt ist eine online-Ausbildung ggf. mit Präsenzphasen in der Methode PALMTHERAPY nach Dr. Moshé Zwang. Die Ausbildung bereitet den Teilnehmer vor auf den Beruf des psychologischen Beraters mit Schwerpunkt PALMTHERAPY im Bereich der nichtheilkundlichen Psychologie, sowie vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegenden Prüfung. (z.B. Heilpraktiker Psychotherapie) Sie ist qualifizierend hinsichtlich der Anwendung der PALMTHERAPY für Heilpraktiker, Psychologen, Psychotherapeuten, Ärzte und andere Angehörige der Heilberufe, welche die Heilkunde in eigener Therapiefreiheit auf den Einzelfall gerichtet ausüben können:

  2. b) Die Ausbildung enthält auch Material zu Selbsthilfethemen und aus dem lebensberatenden Bereich sowie dem Bereich der geistigen Heilweisen und Energiearbeit. Hinsichtlich dieser Module wendet sich die Ausbildung auch an Verbraucher und Anwender ohne jede Vorkenntnisse außerhalb der Heilkunde.


3 Heilkunde-Klausel

  1. a) Jeder Teilnehmer (auch ohne Vorkenntnisse) verpflichtet sich nach Abschluss der Ausbildung, die im Unterricht vermittelten rechtlichen Grundlagen, auch unter Berücksichtigung des an seinem Wohn- und Geschäftsort geltenden nationalen Rechts strikt zu beachten und die ihm im Unterricht vermittelte Klientenbelehrung (Kundeninformation) sowie die Datenschutzerklärung stets gegenüber dem Klienten zu verwenden. Beides ist Bestandteil des Ausbildungsvertrages und die damit verbundenen Verpflichtungen sind Nebenpflicht dieses Vertrages.
  2. b) Kommt einer der Teilnehmer, der nicht Heilpraktiker, Arzt oder Angehöriger eines hoheitlich anerkannten Heilberufs ist, dieser Verpflichtung nicht nach, so versichert er bereits jetzt, sich über sämtliche dann anfallenden rechtlichen Konsequenzen gemäß seines nationalen Rechts informiert zu haben und diese auch in persönlicher Verantwortung zu tragen. Soweit Dritten hieraus Ansprüche gegenüber dem Anbieter erwachsen sollten, stellt der Teilnehmer diesen davon umfänglich frei.
  3. c) Die Ausbildung gewährleistet keine Berechtigung zum Ausüben der Heilkunde. Der Teilnehmer versichert, auch bei der Frage des Ausübens der Heilkunde die jeweils für seinen Standort geltenden gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen und die Heilkunde nur auszuüben, wenn er dafür eine hinreichende hoheitliche Berechtigung besitzt. Soweit Dritten hieraus Ansprüche gegenüber dem Anbieter erwachsen sollten, stellt der Teilnehmer diesen davon umfänglich frei.
  4. d) Bei dem Angebot der PALMENERGETICS handelt es sich nicht um Tätigkeiten, die im österreichischen Ärztegesetz 1998, im Psychologengesetz 2013 oder im Psychotherapiegesetz geregelt sind, noch um Lebens- und Sozialberatung i.S.d. § 119 GewO. Die angebotene Methode PALMENERGETICS stellen keinerlei Ersatz für eine Diagnose und Therapie durch einen Arzt, Psychologen oder Psychotherapeuten dar und ersetzen ebenso wenig eine Konsultation eines Lebens- und Sozialberaters, sofern diese angezeigt sind.


4 Haftung

  1. a) Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Das gilt nicht für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen sowie für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Ebenso wenig gilt dies für Verletzungen von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall wird der Schadensersatzanspruch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.​
  2. b) Das vermittelte Wissen ist für Gesunde gedacht. Teilnehmer, die regelmäßig verschreibungspflichtige oder lebensnotwendige Medikamente nehmen müssen, insbesondere Diabetiker oder Herzkranke, aber auch Menschen mit chronischen Erkrankungen, können an Präsenz-Veranstaltungen nur nach Rücksprache mit ihrem Arzt teilnehmen. Der Teilnehmer versichert insofern, nicht an ihm bekannten körperlichen Beeinträchtigungen zu leiden, die ihn an der Teilnahme hindern. Im Zweifel versichert der Teilnehmer, dies mit einem Arzt seiner Wahl vorab abzuklären. Ist die Teilnahme nach ärztlicher Rücksprache mit entsprechenden Schadensverhütungsmaßnahmen durchführbar, wird sich der Anbieter bemühen, solches zu ermöglichen, solange die Maßnahmen zumutbar sind.
  3. c) Den Teilnehmer trifft die Obliegenheit, in eigener Verantwortung den Anbieter wahrheitsgemäß und vollständig unter Vorlage geeigneter Atteste zu informieren. Eine Haftung für Schäden, die entstehen aufgrund eines Unterlassens der Erfüllung obiger Obliegenheit wird ausgeschlossen.


5 Vertragsablauf bei online-Ausbildung

  1. a) Angeboten wird ein kostenpflichtiges Streaming von Inhalten als einfacher Online-Account, die über die unter der Domain „https://academy.palmtherapy.eu“ als Streaming abrufbaren Seminarinhalte (nachfolgend vereinfacht als „PALMTHERAPY-Module“) angeboten werden. Es handelt sich um digitale Lehrinhalte (Videokurse, Videoseminare und Videotraining), die auf dem Weg des sogenannten Streamings bezogen werden und somit von einer Vielzahl kompatibler Endgeräte aus online angesehen und angehört werden können. Zusätzlich wird Skriptmaterial zum Download angeboten (in Textform).
  2. b) Für das Streaming gebuchter Videoinhalte der PALMTHERAPY-Module benötigt der Teilnehmer bestimmte Systemvoraussetzungen, die im Merkblatt „Nutzungsvoraussetzungen“​genannt sind. Es obliegt der alleinigen Verantwortung des Teilnehmers, die erforderlichen Geräte und Internetzugänge bereitzustellen, ebenso eine etwaig erforderliche Software zum Darstellen der Angebote. PALMTHERAPY-Module sind momentan nur für Kunden innerhalb der EU und der Schweiz zugänglich.
  3. c) Einrichtungs- und Verbindungskosten für einen geeigneten Internetzugang sind nicht Bestandteil dieser Teilnahmebedingungen und der hier angebotenen Preise.
  4. d) Dem Teilnehmer ist bekannt, dass die Übermittlung von Anmeldedaten (persönliche Daten einschließlich E-Mail-Adresse) und Abrechnungsdaten (Kreditkartendaten, Onlineermächtigung zum Lastschriftverfahren bzw. andere vom Anbieter angebotene Zahlungsmodalitäten) preisgegeben werden müssen, um eine Anmeldung zu ermöglichen. Dies geschieht durch die Erstellung eines Benutzerkontos bestehend aus Benutzername und Passwort (Zugangsdaten). Der Teilnehmer erhält nach Überprüfung dieser Registrierungsdaten eine E-Mail-Bestätigung der erfolgreichen Anmeldung sowie eine elektronische Protokollierung seiner vertragsrelevanten Daten. Hierzu ist die folgende Datenschutzerklärung https://PALMTHERAPY.eu/datenschutz/–
    sowie die AGB´s und die Datenschutzerklärung des Streaminganbieters Memberspot Bestandteil dieser AGB.


6 Vertragserfüllung der online-Ausbildung durch den Anbieter

  1. a) Der Anbieter stellt die durch das Streaming entgeltlich bezogenen Inhalte in einer personalisierten Online-Bibliothek zur Verfügung (E-learningplattform), auf die der Teilnehmer mit Benutzername und Passwort während der Zeit der Aus- bzw. Fortbildung zugreifen kann. Mit Ende der Aus- bzw. Fortbildung endet auch das Zugriffsrecht. Der Anbieter kann nach seinem Ermessen für einen von ihm zu bestimmenden Zeitraum auch nach Ende der Aus- bzw. Fortbildung einem Teilnehmer das Zugriffsrecht gewähren, solange der Kurs besteht. Ein Rechtsanspruch des Teilnehmers hierauf besteht jedoch nicht.
  2. b) Für alle Nutzungsarten (Streaming und Download) gilt: Die Online-Bibliothek ermöglicht technisch und rechtlich ein einfaches nicht übertragbares Recht zur Nutzung der hinterlegten Streamings/gestreamten PALMTHERAPY-Module für den persönlichen Gebrauch zu Ausbildungszwecken während der Zeit der Aus- bzw. Fortbildung. Die Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.
  3. c) Die Inhalte in der Online-Bibliothek des Teilnehmers bleiben auch nach dem Ende der Vertragslaufzeit gespeichert und werden nur aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Aufforderung durch den Teilnehmer gelöscht.
    Ist die Nutzung aus technischen oder lizenzrechtlichen Gründen nur eingeschränkt möglich, so haftet der Anbieter hierfür nicht. Technische Gründe können insbesondere sein eine vorübergehende Störung des Servers oder eine Störung in der Datenübertragung.
    In diesem Fall wird der Teilnehmer auf die eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit aufmerksam gemacht.


7 Obliegenheiten des Teilnehmers/Wahrheitspflicht

  1. a) Der Teilnehmer ist verpflichtet, im Rahmen der Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und bei Änderungen diese unverzüglich anzupassen. Bei Falschangabe von Zahlungsinformationen, falschen Daten oder Daten Dritter behält sich der Anbieter strafrechtliche und zivilrechtliche Verfolgung vor. Den Teilnehmer trifft die Obliegenheit, mit seinen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) verschwiegen und sorgfältig umzugehen, und sichere Passwörter und Benutzernahmen zu wählen, insbesondere das Passwort nicht an Dritte weiter zu geben und auch vor Zugriff durch Dritte hinreichend zu schützen.
  2. b) Dem Teilnehmer ist bekannt, dass die Darstellung der PALMTHERAPY- Module im Internet kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog darstellt. Durch Anklicken des Buttons „die Bestellung abschließen und weiter zum Bezahlvorgang“ gibt der Teilnehmer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Video-Trainings/PALMTHERAPY-Module ab. Hierüber erhält dieser eine E- Mail-Bestätigung sowie eine Übersicht über die ausgewählten Leistungen sowohl vor Abschluss des Bestellvorgangs als auch nochmals nach dem Abschluss des Bestellvorgangs.
  3. c) Der Teilnehmer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang auch, durch Bezahlung der Kursgebühr bzw. durch Setzen eines Bestätigungs- Häkchens vor Abschluss des Bestellvorgangs die AGB in Textform gelesen und verstanden zu haben sowie gesondert zu akzeptieren. Der Anbieter stellt dem Teilnehmer die AGB dafür auch in Textform zur Verfügung, indem er anbietet, diese per Mail an den Teilnehmer zu versenden. Der Anbieter stellt den Ablauf des Bestellvorgangs, wie beschrieben, zum Ausdrucken zur Verfügung und leitet dann freigeschaltete, zum Streaming bereite Inhalte an die Bibliothek des Teilnehmers unter dem Navigationsreiter „meine Bibliothek“ weiter.
  4. d) Falls der Teilnehmer ein Verbraucher ist, verpflichtet sich dieser weiterhin, durch Setzen eines Bestätigungs-Häkchens vor Abschluss des Bestellvorgangs die Widerrufsbelehrung, wie sie auch unter § 10 dieser AGB vermerkt ist, in Textform gelesen und verstanden zu haben sowie gesondert zu akzeptieren. Der Anbieter stellt dem Teilnehmer die Widerrufsbelehrung dafür auch in Textform zur Verfügung, indem er anbietet, diese per Mail an den Teilnehmer zu versenden.
  5. e) Den Teilnehmer trifft die Obliegenheit, die genannten Leistungen zu Endpreisen zu bestellen, die jeweils aktuell dem Internetportal/der Webseite PALMTHERAPY.eu entnommen werden können. Der Teilnehmer verpflichtet sich auch, die Beschaffenheit der bestellten und gestreamten Videotrainings/PALMTHERAPY-Module in ihrer Beschaffenheit im Rahmen der Leistungsbeschreibung auf der Webseite zu akzeptieren.
  6. f) Wenn nicht anders ausgewiesen, sind die Leistungen vom Anbieter in dem Button „meine Bibliothek“ eine halbe Stunde vor Seminar/Trainings- Beginn zugänglich. Der Anbieter steht bei Verzögerungen in diesem Zeitraum auch mit einem Service-Team zur Verfügung.g) Nutzen Dritte unbefugt den Online-Account des Teilnehmers und damit unberechtigt dessen einfaches Nutzungsrecht an den gestreamten PALMTHERAPY-Modulen während der Laufzeit dieses Vertrages aus Gründen, die der Teilnehmer zu vertreten hat, haftet er gegenüber dem Anbieter und anderen Rechteinhabern für die daraus entstehenden Kosten und Schadenersatzforderungen.


8 Urheberschutz

  1. a) Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei der Verwendung der Begriffe „PALMTHERAPY“, „Palm-Therapy“ und „Palm- Therapist“, sofern er aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen die Berechtigung zur Nutzung besitzt, unabhängig von der Schreibweise den Namen des Anbieters zu nennen (beispielsweise mit dem Zusatz „PALMTHERAPY nach der PALMTHERAPY-Academy wurde entwickelt von Christian Jäger“).
  2. b) Sowohl der Anbieter als auch die Rechtsnachfolger von Moshé Zwang genießen gesetzlichen wie vertraglichen Urheberschutz und alle Urheberrechte an insbesondere folgenden Materialien, gleich in welche Sprache sie übersetzt wurden: Schriftlich dokumentierte Übungsabläufe, Arbeitsblätter, Texte, Folien, Abläufe aus dem Training, Skripten, jedwedes zur Verfügung gestellte Unterrichtsmaterial, Lehrmuster, Bildmaterial, Lehrtafeln, gebundene Unterlagen, Geräte zur Unterstützung der Anwendung. Der Teilnehmer ist daher nicht berechtigt, die genannten Materialien für eigene Trainings- oder Lehrzwecke zu verwenden, eben so wenig für kommerzielle Zwecke, die in dem Vertrieb, der Vervielfältigung und einer Gewinnerzielungsabsicht aus den genannten Unterlagen beruhen.
  3. d) Dies bezieht sich auf jedwede Nutzungshandlung, das Vervielfältigen auch in Auszügen, das Verbreiten, sei es Online oder Offline, das Aufführen (außer zu akademischen Zwecken mit wissenschaftlicher Zitierweise), das Verändern, gleichviel in welcher Sprache, auf welchem Vervielfältigungs- und Nutzungsweg, ganz oder teilweise.
  4. e) Aus urheberrechtlichen Gründen und auch aus Gründen des Persönlichkeitsrechts der Teilnehmer sind während der Veranstaltung Aufnahmen, Mitschnitte in Bild und Ton und ein Abspeichern der gestreamten Inhalte und Präsenzmodule nicht gestattet. Die Urheber und der Anbieter behalten sich insoweit auch zivil- und strafrechtliche Verfolgung vor.
  5. f) Mit der Erteilung eines Zertifikats nach erfolgreichem Abschluss der Online -Ausbildung/der Präsenzmodule/Intensivseminare wird keine Erlaubnis/Lizenz erteilt, die über die in diesen AGB geregelten Verwendungs-Befugnisse hinausgehen.
  6. g) Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, zu beantragen, als Absolvent der Online- Ausbildung/der Präsenzmodule/der Intensivseminare in das Expertenverzeichnis der PALMTHERAPY.eu mit über die Ausbildung erworbener Bezeichnung (nach Prüfungsnachweis) eingetragen zu werden. Ein Anspruch hierauf besteht nicht, die Entscheidung liegt im Ermessen des Anbieters. Da eine solche Eintragung in einem werbenden Kontext geschieht, ist der Teilnehmer damit einverstanden, dies als eigene Werbung mit ggf. wettbewerbsrechtlichen Folgen für diesen zu betrachten.


9 Preise, Zahlungsmodalitäten, Aktivierung des Zugangs

  1. a) Alle Preise, die auf der Webseite PALMTHERAPY.eu angegeben sind, sind umsatzsteuerbefreit.
  2. b) Gemäß dem Vertragsablauf aus § 5 dieser AGB ergeben sich die vom Online Payment – Dienstleister z.B. https://www.eventbrite.de angebotenen Zahlungsmodalitäten. Die AGB der eventbrite.de stehen dem Teilnehmer hier zum Download und in druckbarer Version bereit: http://bit.ly/2nBh0Nj
  3. c) Zwischen Eventbrite und dem Anbieter besteht eine Datenschnittstelle, die nach Bezahlung einen Zugangscode generiert und den Zugang zu den gestreamten Inhalten freischaltet. Der Zugangscode muss vom Teilnehmer aktiviert werden.​
  4. d) Durch die Eingabe der Kreditkartendaten ermächtigt der Teilnehmer eventbrite.de, zur Belastung der Kreditkarte gemäß den dort geltenden Bedingungen im Zahlungsverkehr die fälligen Geldbeträge vom Konto des Teilnehmers durch Lastschrift einzuziehen. An eventbrite.de wurden vom Anbieter alle Rechte zur Zahlungsabrechnung sowie Zahlungsdurchsetzung übertragen. Die AGB von Eventbrite.de stehen dem Teilnehmer hier zum Download und in druckbarer Version bereit: http://bit.ly/2nBh0Nje)

Insofern ist es auch erforderlich, dass der Anbieter die hierzu notwendigen Daten des Teilnehmers eventbrite.de zur Verfügung stellt. Dies beschränkt sich auf Personen- und Kreditkartendaten. Eventbrite.de verwendet diese Daten ausschließlich zum Zweck der Erfüllung des Vertrags entsprechend obiger Regelungen.

10 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sofern der Teilnehmer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und es sich nicht lediglich um eine Freizeitbetätigung gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB handelt, steht diesem ein Widerrufsrecht zu bei Fernabsatzverträgen, d.h. Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.B. Brief, E-Mail, Telefon oder Internet geschlossen wurden.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

PALMTHERAPY-Academy GmbH

Ludwig-Greiller-Weg 18e

82496 Oberau

Telefon: 08824-913859

Telefax: 08824-913696

E-Mail: support@PALMTHERAPY.eu,

Internet: www.PALMTHERAPYausbildung.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ich stimme zu, dass die PALMTHERAPY-Academy GmbH mit der Ausführung des Vertrages über digitale Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Ich habe Kenntnis, dass ich mit dieser Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht verliere.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

11 Hinweise zur Datenverarbeitung

Informationen zur Datenerhebung, Verarbeitung und Nutzung erhält der Teilnehmer in der Datenschutzerklärung https://PALMTHERAPY.eu/datenschutz/ die auch auf der Webseite PALMTHERAPY.eu jederzeit über dem Button „Datenschutz“ in Textform und druckbarer Form abrufbar bereit steht.​

12 Nutzungs- und Urheberrechte PALMTHERAPY-Academy

  1. a) Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind markenrechtlich und urheberrechtlich geschützt. Es wurde sehr viel Mühe investiert, die Inhalte sorgfältig und praxisnah auszuwählen. Dies betrifft insbesondere Präsentation, Schulungsunterlagen oder Inhalte, die nur mit schriftlicher Einwilligung der PALMTHERAPY-Academy vervielfältigt, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe oder der öffentlichen Zugänglichmachung genutzt werden dürfen.
  2. b) Alle an den bereitgestellten Inhalten begründeten Rechte, insbesondere das Recht des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen bleibt – auch auszugsweise – nur der PALMTHERAPY-Academy vorbehalten. Sie erhalten keinerlei Eigentum oder Verwertungsrechte an den Inhalten.
  1. c) Der Nutzung der E-learningplattform ist auf den Zeitraum der jeweiligen Ausbildung beschränkt.
  2. d) Der Teilnehmer erwirbt keinerlei Rechte, die Inhalte der Fortbildung sowie die zur Verfügung gestellten Materialien kommerziell zu nutzen, zu kopieren, digital zu vervielfältigen oder Dritten anderweitig ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der PALMTHERAPY- Academy zugänglich zu machen. Es ist dem Teilnehmer untersagt, Inhalte ganz oder in Teilen zu reproduzieren. Ebenso ist es untersagt, Inhalte für Dritte zugänglich bereitzustellen, auch nicht im privaten oder sonst nicht kommerziellen Bereich (z.B. auf Social Media-Plattformen).

13 Schlussbestimmungen

  1. a) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden, gesetzlichen verbraucherschützenden Bestimmungen desjenigen Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder Aufenthalt hat, verletzt oder eingeschränkt werden, so dass der angestrebte Verbraucherschutz reduziert wird.
  2. b) Soweit der Teilnehmer nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtstand der Sitz des Anbieters, derzeit Oberau, vereinbart.​
  3. c) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online- Streitbeilegung (OS) bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Die Anbieterin nimmt an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen. Diese wäre:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.

Straßburger Str. 8

77694 Kehl

Telefon: +49 7851 79579 40

Internet: www.verbraucher-schlichter.de